Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Verbraucherinformationen, Zusatzbestimmungen und Ausschlussklauseln
Stand: 01/2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Björn Klein COACHING - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich schriftlicher individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Björn Klein COACHING
Caprivistraße 1
22587 Hamburg
(2) Die wesentlichen Merkmale des Angebots/der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Angebots-/Produktbeschreibung.
(3) Für Angebote per Email: Sämtliche Angebote, die dem Kunden per Email zugehen, werden vom Kunde durch seine Antwort-Email (Annahme des Angebots) verbindlich und zahlungspflichtig bestätigt.
Für Angebote im Online-Shop: Sämtliche Angebote im Onlineshop des Verkäufers werden vom Kunden durch Buchung eines Angebots verbindlich und zahlungspflichtig bestellt. Die Buchung wird durch eine automatisierte Email bestätigt (Buchungsbestätigung).
Die Buchung eines Angebots im Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „Buchung“, weiter „Zur Kasse“ anwählen, um den Buchungsvorgang einzuleiten. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er eine verbindliche Buchung der vorher ausgewählten Waren in der ausgewählten Stückzahl ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die bisher eingetragenen Daten jederzeit durch die Buttonfunktion „bearbeiten“ einsehen und ändern. Die Buchung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere die AGB und Ausschlussklauseln“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Buchung aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatisierte Buchungsbestätigung per E-Mail zu. In der Buchungsbestätigung ist die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt; außerdem enthält sie das gebuchte Ticket als Beleg der Buchung.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen des Angebots/der Kunden-Bestellung spezifizierten und der im Email-Angebot des Verkäufers bzw. der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Dienstleistungen und Waren zu den im Angebot/Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
Der Verkäufer bietet persönliche Beratung, Trainings und Coachings an, an denen der Kunde teilnehmen kann. Entsprechend schuldet der Verkäufer dem Kunden kein Werk; hierüber besteht Einigkeit. Des Weiteren gibt es keine vertraglich vereinbarten Lernkontrollen, keine Aushändigung von Zertifikaten u. ä.
Die Angebote werden online, telefonisch, multimedial und/oder in Präsenz (stationär) abgehalten. Der weit überwiegende Teil des Angebots beruht auf direkter Live-Kommunikation. Der Kunde achtet darauf, bei eigener Einbringung von Material die Urheberrechte Dritter zu wahren. Eine Übertragung der entsprechenden Verantwortung auf den Verkäufer ist ausgeschlossen.
Wird der Verkäufer an der Erbringung seiner Dienstleistung gehindert und stammen die Gründe aus der Spähre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch anberührt.
(2) Für Angebote aus dem Online-Shop: Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so wird dies dem Kunden direkt auf der Website automatisiert mitgeteilt durch den Satz „Die Veranstaltung ist ausgebucht.“ Alternativ kann eine Ankündigung den Ausfall oder die Verschiebung einer Veranstaltung mitteilen. Onlinetechnische Fehler bei der Einstellung genannter Status-Informationen sind vorbehalten und stellen keine Mängel der vom Käufer angebotenen Produkte dar. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist dem Verkäufer eine Durchführung der Veranstaltung nach Buchung aus wichtigen Gründen nicht möglich (z. B. Krankheit am Veranstaltungstag), wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt und erhält seine Zahlung erstattet.
§ 4 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Bank-Überweisung). Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 5 Für Angebote aus dem Online-Shop: Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise. Der Kunde erhält bei Zahlung per Vorkasse oder Nachnahme eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per Email. Die Rechnung wird im Laufe von 2 Tagen nach der Buchung an den Kunden verschickt. Für Zahlungen per PayPal gilt der PayPal-eigene Zahlungsbeleg.
§ 6 Für Angebote aus dem Online-Shop: Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäuferaufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Für Angebote aus dem Online-Shop: Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Für Angebote aus dem Online-Shop: Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Solange besteht beim Kunden kein Anspruch auf die Ware.
§ 9 Haftung
Allgemein gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Verkäufer macht keine verbindlichen Zusagen mit Blick auf den Erfolg des Angebots. Alle entsprechenden Zusagen basieren auf (auch statistischen) Erfahrungswerten und sind Wahrscheinlichkeitsangaben. Der Verkäufer verpflichtet sich lediglich auf eine gründliche und sorgfältige Erbringung der Dienstleistung. Der Verkäufer kann vom Kunden nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn der vom Kunden gewünschte Erfolg ausbleibt. Auch kann der Verkäufer nicht für körperliche, materielle oder andere Schäden des Kunden haftbar gemacht werden. Ausgenommen sind gesetzlich verbindlich Haftungen bei grober Fahrlässigkeit u. ä.
Bitte die Zusatzbestimmungen und Ausschlussklauseln am Ende der AGB beachten.
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Website des Verkäufers einsehen. Die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Für Angebote aus dem Online-Shop: Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Datenschutz
Es gelten die gesondert vom Verkäufer aufgestellten Datenschutz-Bestimmungen. Mit Bestätigung eines Angebots bzw. Buchung durch den Kunden stimmt er den Datenschutz-Bestimmungen zu.
§ 12 Laufzeit & Verzug
(1) Die Laufzeit des Angebots wird im Email-Angebot/im Online-Shop genannt und fest geschlossen.
(2) Vorzeitige bzw. freie Kündigungen innerhalb Laufzeit werden ausgeschlossen. Das Recht auf vorzeitige Kündigung aus wichtigem Grund oder Widerrruf im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bleiben unberührt. Im Fall der vorzeitigen Kündigung durch den Kunden bleibt der Vergütungsanspruch des Verkäufers unberührt. Dem Kunden bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Fristen für die Leistungserbringung beginnen erst nach Eingang der vollständigen bzw. vertraglich vereinbarten Zahlung durch den Kunden sowie nach Eingang aller für die Erbringung der Dienstleistung nötigen Kunden-Daten und Erbringung aller sonstigen notwendigen Mitwirkungshandlungen durch den Kunden.
Bei Zahlungsverzug durch den Kunden behält der Verkäufer sich vor, seine Dienstleistung bis zur Zahlung nicht auszuführen. Dies gilt auch bei Nicht-Zahlung etwaiger Raten-Folgebeträge; hier greift auch das Recht auf außerordentliche Kündigung durch den Verkäufer. Alle nicht gezahlten Vergütungsbeträge, die bis zum nächstmöglichen ordentlichen Beendigungstermin fällig werden, werden vom Verkäufer als Schadensersatz geltend gemacht. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
§ Kontaktaufnahme & Widerruf
(1) Der Verkäufer ist zur Kontakt-Aufnahme mit dem Kunden berechtigt über die vom Kunden/Interessenten angegebenen Kontakt-Wege. Kunde/Interessent ist, wer Newsletter/Mails vom Verkäufer bezieht und/oder Dienstleistungen in Anspruch nimmt und/oder Beratungs-/Trainings-/Coachingverträge eingeht bzw. Dienstleistungen/Produkte über den Online-Shop bucht und/oder an Veranstaltungen (inkl. Seminare, Trainings etc.) teilnimmt.
(2) Der Kunde kann das Recht auf Kontaktaufnahme widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich per Mail zu richten an: info@bk-coaching.de. Der Widerruf muss alle Kontakt-Wege gesondert listen, für die der Widerruf gilt. Nicht genannte Kontaktwege bleiben vom Widerruf unberührt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(4) Sollten einzelne Teile der hier verfassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und folgenden Zusatzbestimmungen und Ausschlussklauseln rechtlich ungültig sein, bleiben alle weiteren Teile trotzdem rechtskräftig.
Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de Rechtsanwalt Metzler (mit einigen Detail-Anpassungen für die vom Verkäufer angebotene Dienstleistung/Ware).
Zusatzbestimmungen und Ausschlussklauseln
Eigenverantwortliche Teilnahme
Der Käufer bucht die Teilnahme an einer Veranstaltung (die Veranstaltung wird im Folgenden Angebot genannt), die vom Verkäufer durchgeführt und geleitet wird. Der Käufer nimmt am Angebot des Verkäufers vollständig auf eigene Verantwortung teil. Der Verkäufer haftet für keinerlei Schäden des Käufers, die durch die Teilnahme am Angebot entstehen (ausgenommen sind gesetzlich verbindliche Haftungen, soweit der Käufer die Haftungspflicht nachweisen kann). Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit, die Teilnahme am Angebot zeitweilig zu unterbrechen oder aus dem Angebot ganz auszusteigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Dienstleistungen, Honorare, Buchungsbeträge oder Teilnahme-Gebühren entsteht für den Käufer hierdurch nicht.
Stornierung von Teilnahme an einzeln buchbaren Gruppen-Veranstaltungen/von Angeboten aus dem Online-Shop
Bis 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung/des Angebots hat der Käufer die Möglichkeit, die Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung schriftlich zu stornieren. Die Stornierung muss über folgende Email-Adresse erfolgen: info@bk-coaching.de. Der Käufer erhält dann den vollen Betrag seiner Zahlung erstattet. Bei einer Veranstaltung mit mehreren Terminen ist der Beginn der Veranstaltung der erste Termin. Ab der 4. Woche vor Beginn der Veranstaltung besteht bei Stornierung kein Anspruch mehr auf Teil- oder Vollerstattung. Der Verkäufer kann in eigenem Ermessen einer Erstattung zustimmen (z. B. wenn eine Person von der Warteliste an die Stelle des Käufers nachrückt und die Veranstaltung bucht oder ein Ersatz-Teilnehmer gestellt wird. Ein Ersatz-Teilnehmer muss vom Verkäufer explizit genehmigt werden; sonst ist er nicht zugelassen.).
Ausschlussklausel
Das Angebot des Verkäufers beinhaltet psychodynamische Prozessarbeit. Der Käufer verzichtet bei Bekanntsein von eigenen akuten Psychosen oder anderen akut desorientierenden psychischen Symptomen auf eine Buchung bzw. Teilnahme am Angebot. Im Zweifelsfall geht der Käufer mit dem Verkäufer ins Gespräch, um gemeinsam die Verantwortbarkeit der Teilnahme abzustimmen. Die Teilnahme am Angebot erfolgt vonseiten des Käufers grundsätzlich nur ohne Drogeneinfluss (inkl. Alkohol).
Haftungsausschluss
Der Verkäufer macht, was sein Angebot betrifft, grundsätzlich kein Heilversprechen. Das Angebot des Verkäufers ersetzt keine ärztliche, psychotherapeutische oder psychiatrische Behandlung.